Konjunkturprogramm II: Ausschreibungen beginnen im Juni

vom 04.06.2009

69 der 103 Chemnitzer Maßnahmen bewilligt – Freistaat fordert Abrechnung aller Projekte bis 30.09.2010

Der Freistaat Sachsen hat die erste Bewilligungsrunde des Konjunkturprogramms II in dieser Woche abgeschlossen. Für die Stadt Chemnitz bedeutet das: Bisher sind 69 der beantragten 103 Maßnahmen bewilligt worden, elf Maßnahmen abgelehnt. Bei 16 Projekten wurde die Förderung vom Freistaat in Aussicht gestellt. Für sieben Projekte liegt noch kein Bescheid vor.

Nach dem Vorliegen der bisherigen Bewilligungsbescheide werden daher nun die Vergabeverfahren vorangetrieben. Notwendige Planungsleistungen sind veranlasst und werden bearbeitet. Zuerst ausgeschrieben werden ab Ende Juni die vom Tiefbauamt vorbereiteten Straßenbaumaßnahmen.

Generell sollen kleinere Lose vergeben werden, um möglichst viele Firmen beteiligen zu können. Darüber hinaus wird es noch Abstimmungen zwischen Verwaltung und Kammern geben, mit welchem Verfahren man auch bei freihändigen Vergaben eine größtmögliche Streuung unter den Unternehmen erreicht.

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